Sitzung
StR/035/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Saal des Historischen Rathauses,
Luitpoldplatz 25, 92237 Sulzbach-Rosenberg
Datum
16.05.2023
Zeit
16:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung 2023
 
Ö 2
Mittelfristige Finanzplanung 2022-2026
 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2023
(Bestandteil des Haushalts)
 
Ö 4
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Freibads (Waldbad); Aufnahme der Ehrenamtskarte als Ermäßigungsgrund
 I/164/2023
Ö 5
Neubau Feuerwehrgerätehaus Großalbershof;
Beschlussfassung über die weitere Planung
 IV/402/2023
Ö 6
Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg
 IV/428/2023
Ö 7
Genehmigung von Sitzungsniederschriften;
6. Sitzung des Werkausschusses am 18.04.2023,
10. Sitzung des Personalausschusses am 25.04.2023
 
Ö 8
EDV-Ordnungsziffer
 
Ö 9
Bekanntgaben
 
Ö 9.1
Abwasserbeseitigung Baugebiet "Kauerhofer Straße"
- Bekanntgabe Abschluss der Änderung des städtebaulichen Vertrages
 IV/427/2023
Ö 9.2
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2023
 IV/429/2023
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Fehlende Wickelauflage beim Frühlingsfest;
Anfrage
 
Ö 10.2
Zukunftskonzept Friedhöfe und Bestattungswesen;
Anfrage
 
Ö 10.3
Aufteilung der Übernachtungszahlen in touristisch und gewerblich;
Anfrage
 
Ö 10.4
Fehlende Ruhebänke am Spielplatz in der Wagensaß;
Anfrage
 
Ö 10.5
Fahrrillen in der Fußgängerzone;
Anfrage
 
Ö 10.6
Baumbestattung im Sulzbacher und Rosenberger Friedhof;
Anfrage
 
Ö 10.7
Fehlender Fußgängerstreifen in der Poststraße;
Anfrage
 
Ö 11
Anträge gem. § 25 Abs. 1 GeschO-Stadtrat
 
Ö 11.1
Erarbeitung eines Konzepts zur Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen;
Antrag in der 34. Sitzung des Stadtrates am 25.04.2023
 
Ö 12
Anträge gem. § 25 Abs. 2 ff. GeschO-Stadtrat
 
Ö 12.1
Nachfolgeregelung der Leitung des Bauamtes;
Antrag