Sitzung
StR/033/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Saal des Historischen Rathauses;
Luitpoldplatz 25, 92237 Sulzbach-Rosenberg
Datum
28.03.2023
Zeit
16:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Ausscheiden aus dem Stadtrat von StRM Herrn Stefan Thar zum 31.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 2
Zwischenstand Digitaler Zwilling und Leerstandsmanagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 I/156/2023
Ö 3
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2021 der Stadt Sulzbach-Rosenberg gem. Art. 102 Abs. 3 GO und der Bürgerspitalstiftung gem Art. 102 Abs. 3 GO i.V.m. Art. 28 BayStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 II/153/2023
Ö 4
Verkehrssituation Kreuzung B14/Feuerwehr/Kindertagesstätten;
Antrag in der Bürgerversammlung am 24.11.2022 - TOP 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 III/034/2023
Ö 5
Erstellung und Verteilung eines Flyers sowie Bereitstellung von Informationen für den Katastrophenfall im Sinne der Aufstellung eines Katastrophenschutzkonzeptes;
Antrag in der 28. Sitzung des Stadtrates am 25.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 III/036/2023
Ö 6
Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) bei der Stadt Sulzbach-Rosenberg

Beschluss: geändert beschlossen

 IV/403/2023
Ö 7
Breitbandausbau: Information zum Auswahlverfahren im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie und aktueller Sachstand zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

 V/072/2023
Ö 8
Genehmigung von Sitzungsniederschriften;
32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 9
EDV-Ordnungsziffer - Keine
 
Ö 10
Bekanntgaben

Beschluss: Bekanntgabe

 
Ö 10.1
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung des Stadtrates vom 07.03.2023

Beschluss: Bekanntgabe

 IV/404/2023
Ö 10.2
Ablauf Frühlingsfest 2023;
Bekanntgabe

Beschluss: Bekanntgabe

 I/162/2023
Ö 11
Anfragen

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.1
Rosenbachbrücke am Hitzelmühlweg;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.2
Straßenmarkierung Stadtteil Obersdorf, Einmündung Frohnbergstraße;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.3
Straßenmarkierung beim REWE-Markt;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.4
Aufruf zur Gewinnung von Spielplatzpaten;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.5
Auffüllung von Mulden auf Bolzplätzen;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.6
Ergebnisse der beauftragten Grundwasseruntersuchung;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 12
Anträge gem. § 25 Abs. 1 GeschO-Stadtrat

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.1
Wärmeversorgung für das Baugebiet "Katzenberg Nord";
Antrag in der 32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.2
Energiekonzept im Neubaugebiet "Katzenberg ";
Antrag in der 32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.3
Weitergabe der Antworten von Anfragen an alle Fraktionen;
Antrag in der 32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: Antrag

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 12.4
Eigentums- und Nutzungskonzept für den Hochofen nebst Umgriff;
Antrag in der 32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.5
Vollgelaufene Keller nach Starkregen im Philosophenweg;
Antrag in der 32. Sitzung des Stadtrates am 07.03.2023

Beschluss: Antrag

 
Ö 13
Anträge gem. § 25 Abs. 2 ff. GeschO-Stadtrat - Keine

Beschluss: Antrag