Stadtrat - 26.01.2021 - 16:00-17:34 Uhr


Sitzung
StR/009/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Turnhalle der Krötensee-Mittelschule,
Dieselstraße 29, 92237 Sulzbach-Rosenberg
Datum
26.01.2021
Zeit
16:00-17:34 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1Antrag von Herrn Lars Pachmann auf Erhöhung der Kanalgebühren zur Aufarbeitung des möglichen Investitionsstaus; Antrag aus geplanter Bürgerversammlung vom 17.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 II/037/2021
Ö 2Verkehrssicherheit für Schüler der Pestalozzi-Grundschule;
Antrag zur Bürgerversammlung am 17.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 III/003/2021
Ö 3Jahnstraße; Markierung Zone-30 und Mittelleitlinie;
Antrag zur Bürgerversammlung am 17.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 III/004/2021
Ö 4Radverkehr;
Antrag zur Bürgerversammlung am 17.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 III/005/2021
Ö 5Beachvolleyballfeld in Sulzbach-Rosenberg; Antrag für die am 17.11.2020 geplante Bürgerversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 IV/084/2021
Ö 6Gelbes Band für Obstbäume; Antrag für die am 17.11.2020 geplante Bürgerversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 IV/085/2021
Ö 7Gebietsänderung im Bereich der Stadt Sulzbach-Rosenberg und der Gemeinde Poppenricht innerhalb des Landkreises Amberg-Sulzbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 V/014/2020
Ö 8Genehmigung von Sitzungsniederschriften,
4. und 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.11.2020 und 01.12.2020,
1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.12.2020,
8. Sitzung des Stadtrates am 15.12.2020,

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 9EDV-Ordnungsziffer - Keine 
Ö 10Bekanntgaben

Beschluss: Bekanntgabe

 
Ö 10.1Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der 8. Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2020

Beschluss: Bekanntgabe

 IV/082/2020
Ö 11Anfragen

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.1Bedarfsermittlung Kinderspielplatz Rosenberg;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.2Hundeausbildung beim THW;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 11.3Schloßberg-Gedenkstätte;
Anfrage

Beschluss: Anfrage

 
Ö 12Anträge gem. § 25 Abs. 1 GeschO-Stadtrat

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.1Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder in Stephansricht;
Antrag in der 8. Sitzung des Stadtrates am 15.12.2020

Beschluss: Antrag

 
Ö 12.2Teilzeitstelle für eine zweite Fachkraft in der Hängematte; Antrag in der 8. Sitzung des Stadtrates am 15.12.2020

Beschluss: Antrag

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 12.3"Reaktivierung" der Stadtbau GmbH;
Antrag in der 8. Sitzung des Stadtrates am 15.12.2020

Beschluss: Antrag

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 12.4Umbenennung der Hans-Watzlik-Straße;
Antrag in der 8. Sitzung des Stadtrates am 15.12.2020

Beschluss: Antrag

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 13Anträge gem. § 25 Abs. 2 ff. GeschO-Stadtrat 
Ö 13.1Erneute Thematisierung der Feststellungen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) und der Ableitung des weiteren inhaltlichen und zeitlichen Vorgehens;
Antrag

Beschluss: Antrag

 
Ö 13.2Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum "Haus für Bürgerdienste";
Antrag

Beschluss: Antrag

 
Ö 13.3Planzung von mehreren Bäumen am alten Friedhof;
Antrag

Beschluss: Antrag

 
Ö 13.4Errichtung eines Zentraldepots für alle Museen der Stadt;
Antrag

Beschluss: Antrag

 
Ö 13.5Erzhausdeponie;
Antrag

Beschluss: Antrag

 
Ö 13.6Hängematte nach Corona;
Antrag

Beschluss: Antrag