Stadtrat - 24.09.2019 - 15:00-17:15 Uhr


Sitzung
StR/068/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Saal des Historischen Rathauses,
Luitpoldplatz 25, 92237 Sulzbach-Rosenberg
Datum
24.09.2019
Zeit
15:00-17:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1Fair Trade Gipfel der Metropolregion Nürnberg;
Pakt zur nachhaltigen Beschaffung in den Kommunen der Europäischen Metropolregion Nürnberg
 
Ö 2Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Stadtratswahlen am 15.03.2020 
Ö 3Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Bierhalsberg" im Bereich des Liliencenters
- Fassung des Änderungsbeschlusses
- Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 4Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans; 29. Änderung: Sondergebiet
"Kindertageseinrichtung Schießstätte"
- Fassung des Änderungsbeschlusses
- Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 5Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Sondergebiet "Kindertageseinrichtung Schießstätte"
- Fassung des Aufstellungsbeschlusses
- Beschluss über die Form der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 6Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von Fromberg zur B85 im Verfahrensgebiet der Teilnehmergemeinschaft Röckenricht 
Ö 7Straßenzustandsbericht; Antrag in der 66. Sitzung des Stadtrates am 23.07.2019, TOP 11.3 
Ö 8Spielplatz Stephansricht; Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019, TOP 14.1 
Ö 9LTE Funklöcher in Forsthof und Großalbershof;
Telekominitiative „Wir jagen Funklöcher“
 
Ö 10EDV-Ordnungsziffer - Keine 
Ö 11Bekanntgaben 
Ö 11.1Stadtmauersanierung; Anfrage in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019, TOP 12.2 - Bekanntgabe 
Ö 11.2Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der 67. Stadtratssitzung vom 27.08.2019 
Ö 11.3Bewerbung Energiecoaching;
Bekanntgabe
 
Ö 12Anfragen 
Ö 12.1Umrüstung der Straßenbeleuchtung;
Anfrage
 
Ö 12.2Parksituation in bei der Abzweigung Stollengasse /Schießstätte
Anfrage
 
Ö 12.3Schlechter Einblick von der Straße Hammerphilippsburg in die Fürstenmühlstraße
Anfrage
 
Ö 12.4Stellplätze am Annabergfest für Motorradfahrer
Anfrage
 
Ö 12.5Vorstellung eines Grobkonzeptes des Investors bezüglich der Immobilie „Storg“
Anfrage
 
Ö 12.6Fahrübungsplatz der Bereitschaftspolizei
Anfrage
 
Ö 12.7Abschließbare Fahrradboxen für das Waldbad
Anfrage
 
Ö 12.8Geteertes Provisorium in bei der Abzweigung zur Berufsschule
Anfrage
 
Ö 12.9Stoppschild bei der Abzweigung Neumarkter Straße/Philosophenweg
Anfrage
 
Ö 13Anträge gem. § 25 Abs. 1 GeschO-Stadtrat 
Ö 13.1Nutzung von Wärmerückgewinnung beim Neubau der Waldbadtechnik;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 13.2Spielplatz August-Bebel-Straße;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 13.3Planer für Krötensee-Mittelschule;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 13.4Parkflächen am Bahnhof;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 13.5Spielplatz im Stadtpark;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 13.6Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsverbandes;
Antrag in der 67. Sitzung des Stadtrates am 27.08.2019
 
Ö 14Anträge gem. § 25 Abs. 2 ff. GeschO-Stadtrat 
Ö 14.1Errichtung von Parkplätzen auf den von der DB Netz AG im Jahr 2018 erworbenen Grundstücken bzw. Teilflächen (ehemals BayWa-Areal);
Antrag
 
Ö 14.2Freihalten der Gehwege vor ruhenden Verkehr;
Antrag
 
Ö 14.3Verlängerung der Rampe am oberen Eingang des Sulzbacher Friedhofes;
Antrag
 
Ö 14.4Errichtung eines Waldlehrpfades für Kinder in der Wagensaß;
Antrag
 
Ö 14.5Beantragung zusätzlicher Fördermittel aus dem Sonderförderprogramm „Luftreinhaltemittel“ bezüglich der Parkflächen am ehemaligen BayWa-Areal;
Antrag